Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeines Angebote, Lieferungen und Leistungen der Fa. H.J. Hinzen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme von Ware oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Für etwaige Irrtümer und Abweichungen in Katalog, Abbildung und Preis, sowie in Rechnungen behalten wir uns die Berichtigung bzw. Nachberechnung ausdrücklich vor. Wir sind berechtigt unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen jederzeit zu ändern. Vor einer derartigen Änderung abgeschlossene Verträge und noch nicht erfüllte Verträge bleiben unberührt. Unsere Angebote sind freibleibend sofern nichts anderes vereinbart wurde. die Preise verstehen sich in EURO. Lieferung Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung und Gefahr des Käufers, Bestellers, bzw. Empfängers. Der Transport erfolgt auf dem Wege unserer Wahl. Für etwaige, auf dem Transportweg entstehende Verluste oder Beschädigungen übernehmen wir keine Haftung. Uns daraus entstehende Ansprüche gegenüber dem Transporteur treten wir zugunsten des Käufers an ihn ab. Die Lieferzeit wird nach bestem Können eingehalten, jedoch behalten wir uns vor, die Lieferung hinauszuschieben, abzulehnen oder in Teillieferungen auszuführen, ohne daß dem Besteller ein Schadenersatzanspruch zusteht. Beanstandungen/Gewährleistungen Bitte überprüfen Sie die Sendung sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und evtl. Schäden. Bei fehlenden Teilen bitten wir Sie, das Verpackungsmaterial zu prüfen. Vielleicht hat sich das Teil nur "versteckt". Beanstandungen können nur berücksichtigt werden wenn die Mängelrüge innerhalb 8 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich erfolgt. Bei anerkanntem Mangel besteht lediglich einer Verpflichtung zur Ersatzlieferung fehlerfreier Ware oder Zurückname nach unserem Ermessen. Schadenersatzansprüche, auch solche, die durch Material oder Konstruktionsfehler erwachsen, sowie Ersatz für entgangenen Gewinn lehnen wir ab. Das gleiche gilt für Schäden, die an anderen Gegenständen aufgrund des Einbaus der von uns gelieferten Ware entstehen. Durch eigenmächtig vorgenommene Eingriffe an der Ware erlischt das Recht zur Mängelrüge. Bei Waren, die unter Fabrikgarantie verkauft werden, wird nur insoweit Haftung übernommen, als von Seiten des betreffenden Herstellers Ersatz geleistet wird. Eine Haftung für Folgeschäden wird nicht übernommen. Wir beschränken die Dauer der Haftung auf 2 Jahre (Neuteile) 1 Jahr /gebrauchte Teile) nach Erhalt der Ware. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von dieser Bedingung unberührt. Warenrücknahme Warenrücknahmen sollten grundsätzlich mit uns abgesprochen werden. Wir können Rücksendungen nur innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung akzeptieren. Bitte übernehmen Sie auf jeden Fall die Versandkosten. Unfreie Sendungen nehmen wir nich an. Dies gilt auch bei Reklamationen: ggf. werden wir Ihnen die Versandkosten erstatten, wenn es sich um unseren Fahler gehandelt hat. Bitte legen Sie eine Rechnungskopie bei. Selbstverständlich können wir nur Teile zurücknehmen, die von Ihnen noch nicht eingebaut oder in irgendeiner Weise beschädigt wurden. Sollte die Warenrückgabe nicht durch einen Fehler der Fa. H.J. Hinzen verursacht worden sein, behalten wir uns vor, soweit nichts anderes vereinbart wurde, Wiedereinlagerungskosten in Höhe von 20 % des Warenbruttowertes zu erheben. Eigentumsvorbehalt Unsere Lieferungen bleiben bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen dritte zu verlangen. In der Zurücknahme, bzw. in der Pfändung der Vorbehaltsware liegt, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrag vor. Zahlung Lieferungen erfolgen grundsätzlich gegen bar, Nachnahme oder Vorrauskasse. Bei Vereinbarungen der Lieferung gegen Rechnung sind wir bei Zahlungsverzug berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Verpackung Für Transportschäden wird jede Haftung abgelehnt. Versicherung gegen Transportschäden erfolgt je nach Art des Gutes zu Lasten des Empfängers, auf dessen Vorschrift oder nach Ermessen. Verpackungsmaterial wird je nach Bedarf berechnet. Die Kosten trägt der Kunde. Datenspeicherung Wir setzen Sie davon in Kenntnis, daß wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26BDSG) zulässig, EDV -mäßig speichern und verarbeiten. Erfüllungsort/Gerichtsstand Die Vertragsbestimmungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der internationalen Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen. Erfüllungsort für die Zahlung ist Duisburg, ausschließlicher Gerichtsstand in allen Fällen unabhängig von der Höhe des Streitwertes und im Urkundenprozeß, ist für beide Teile das Amtsgericht Duisburg, sofern dies nach der geltenden Zivilprozeßordnung vereinbart werden kann, ohne Einfluß bleibt für diesen Fall jedoch, unter welchen Umständen und wo der Auftrag erteilt, bzw. welchem Ort geliefert wurde. Fa. Hans-Jürgen Hinzen Inh. Klaudia Hinzen Düsseldorfer-Landstr. 301 47259 Duisburg Duisburg, den 01.10.2005 |